Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Voraussetzungen für eine Entziehung der Fahrerlaubnis; Vermutung einer fehlenden Fahreignung bei einem gelegentlichen Konsumenten von Cannabis; Notwendigkeit einer weiteren Aufklärung der Fahreignung durch die Fahrerlaubnisbehörde

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 13.17

  Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2019 - 16 B 1860/18

  Auch wenn die Erfolgsaussichten der Klage des Antragstellers derzeit noch nicht abschließend eingeschätzt werden können, weil die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zur vom Antragsteller in der Beschwerdebegründung angesprochenen, hier maßgeblichen Frage noch nicht veröffentlicht sind, sondern lediglich die Pressemitteilung Nr. 29/2019 vom 11. April 2019 zu den Urteilen vom selben Tag (3 C 13.17, 3 C 14.17, 3 C 7.18, 3 C 2.18, 3 C 8.18, 3 C 9.18) vorliegt, fällt die Interessenabwägung zugunsten des Antragstellers aus.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 432/16

  Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2019 - 16 B 1860/18

  Die Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens ordnete der Antragsgegner - im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung des Senats, vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. März 2017 - 16 A 432/16 -, Blutalkohol 54 (2017), 328 = juris, Rn. 143 ff. -, vor der Entziehung der Fahrerlaubnis nicht an.
• BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 14.17

  Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2019 - 16 B 1860/18

  Auch wenn die Erfolgsaussichten der Klage des Antragstellers derzeit noch nicht abschließend eingeschätzt werden können, weil die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zur vom Antragsteller in der Beschwerdebegründung angesprochenen, hier maßgeblichen Frage noch nicht veröffentlicht sind, sondern lediglich die Pressemitteilung Nr. 29/2019 vom 11. April 2019 zu den Urteilen vom selben Tag (3 C 13.17, 3 C 14.17, 3 C 7.18, 3 C 2.18, 3 C 8.18, 3 C 9.18) vorliegt, fällt die Interessenabwägung zugunsten des Antragstellers aus.

 
• BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 2.18

  Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2019 - 16 B 1860/18

  Auch wenn die Erfolgsaussichten der Klage des Antragstellers derzeit noch nicht abschließend eingeschätzt werden können, weil die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zur vom Antragsteller in der Beschwerdebegründung angesprochenen, hier maßgeblichen Frage noch nicht veröffentlicht sind, sondern lediglich die Pressemitteilung Nr. 29/2019 vom 11. April 2019 zu den Urteilen vom selben Tag (3 C 13.17, 3 C 14.17, 3 C 7.18, 3 C 2.18, 3 C 8.18, 3 C 9.18) vorliegt, fällt die Interessenabwägung zugunsten des Antragstellers aus.
• BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 8.18

  Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2019 - 16 B 1860/18

  Auch wenn die Erfolgsaussichten der Klage des Antragstellers derzeit noch nicht abschließend eingeschätzt werden können, weil die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zur vom Antragsteller in der Beschwerdebegründung angesprochenen, hier maßgeblichen Frage noch nicht veröffentlicht sind, sondern lediglich die Pressemitteilung Nr. 29/2019 vom 11. April 2019 zu den Urteilen vom selben Tag (3 C 13.17, 3 C 14.17, 3 C 7.18, 3 C 2.18, 3 C 8.18, 3 C 9.18) vorliegt, fällt die Interessenabwägung zugunsten des Antragstellers aus.
• BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 9.18

  Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2019 - 16 B 1860/18

  Auch wenn die Erfolgsaussichten der Klage des Antragstellers derzeit noch nicht abschließend eingeschätzt werden können, weil die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zur vom Antragsteller in der Beschwerdebegründung angesprochenen, hier maßgeblichen Frage noch nicht veröffentlicht sind, sondern lediglich die Pressemitteilung Nr. 29/2019 vom 11. April 2019 zu den Urteilen vom selben Tag (3 C 13.17, 3 C 14.17, 3 C 7.18, 3 C 2.18, 3 C 8.18, 3 C 9.18) vorliegt, fällt die Interessenabwägung zugunsten des Antragstellers aus.
• BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 7.18

  Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2019 - 16 B 1860/18

  Auch wenn die Erfolgsaussichten der Klage des Antragstellers derzeit noch nicht abschließend eingeschätzt werden können, weil die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zur vom Antragsteller in der Beschwerdebegründung angesprochenen, hier maßgeblichen Frage noch nicht veröffentlicht sind, sondern lediglich die Pressemitteilung Nr. 29/2019 vom 11. April 2019 zu den Urteilen vom selben Tag (3 C 13.17, 3 C 14.17, 3 C 7.18, 3 C 2.18, 3 C 8.18, 3 C 9.18) vorliegt, fällt die Interessenabwägung zugunsten des Antragstellers aus.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2015 - 16 B 660/15

  Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund einer vom Inhaber selbst eingeräumten …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2019 - 16 B 1860/18

  vgl. OVG NRW, Beschluss vom 9. Juli 2015 - 16 B 660/15 -, juris, Rn. 12 f.; Dauer, in: Hentschel/König/ Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Auflage 2019, § 11 FeV Rn. 45, jeweils m. w. N.

• VG Gelsenkirchen, 23.06.2020 - 9 K 4695/19

  Cannabis, medizinisch-psychologische UNtersuchung, Trennung, Konsum, Fahren, …

  vgl. auch VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 16. April 2020 - 9 L 54/20 -, juris Rn. 39; vgl. auch VG Düsseldorf, Beschluss vom 08. Oktober 2019 - 6 L 2406/19 -, juris Rn. 21 f.; VG Düsseldorf, Beschluss vom 22. April 2020 - 14 L 338/20 -, juris Rn. 29, juris m.w.N.; vgl. ferner OVG NRW, Beschluss vom 9. Mai 2019 - 16 B 1860/18 -, juris.
• VG Gelsenkirchen, 16.04.2020 - 9 L 54/20

  Fahrerlaubnis Canabiskonsum Trennungsvermögen Abstinenznachweis

  vgl. OVG NRW, Beschluss vom 09. Mai 2019 - 16 B 1860/18 -, juris.
• VG Köln, 06.10.2021 - 6 L 1350/21
  vgl. OVG NRW, Beschluss vom 09.05.2019 - 16 B 1860/18 -, juris, Rn. 8; Bay. VGH, Beschluss vom 16.08.2018 - 11 Cs 18.1398 -, juris, Rn. 12; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 23.06.2020 - 9 K 4695/19 -, juris, Rn. 66; VG Düsseldorf, Beschluss vom 22.04.2020 - 14 L 338/20 -, juris, Rn. 29; Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 46. Aufl., 2020, § 11 FeV, Rn 45.
• VG Köln, 28.05.2021 - 23 L 890/21
  Auf dieser Grundlage ist nicht ersichtlich, warum die Beantwortung der Gutachtenfrage, ob der Antragteller den gelegentlichen Cannabiskonsum hinreichend sicher vom Führen eines Kraftfahrzeuges trennen kann, einen Abstinenzzeitraum erfordern sollte, vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 9. Mai 2019 - 16 B 1860/18 -, juris Rn. 8.
• VG Köln, 16.06.2021 - 23 L 880/21
  vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 9. Mai 2019 - 16 B 1860/18 -, juris, Rn. 8.